Augenscheinlich gibt es Kreise innerhalb der SPD, denen der Verstand doch noch nicht völlig abhanden gekommen ist.
Eine Gruppe von Sozialdemokraten hat einen Antrag für die Delegiertenkonferenz vorbereitet, demzufolge die Bundestagsfraktion dem Gesetzesentwurf “zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen” auch mit den geplanten Änderungen nicht zustimmen soll. Die SPD lehne die Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) “zur Errichtung einer Zensurinfrastruktur für das Internet ab”, heißt es in dem heise online vorliegenden Papier. Die geplanten Web-Blockaden würden “erhebliche Risiken für unser demokratisches Gemeinwesen und die Informations- und Meinungsfreiheit” bergen. Das Internet sei zwar kein rechtsfreier Raum, es dürfe aber auch nicht vor dem Hintergrund fadenscheiniger Begründungen zensiert werden.
Quelle: heise.de
Mal schauen, ob das nur vereinzelte Ausnahmen sind, oder ob die SPD doch noch Arsch in der Hose hat.
