So, nun ist sie durch, die Europawahl. Was gibt es groß zu sagen.
1. Die Wahlbeteiligung ist erschreckend niedrig.
Wenn man zu Grunde legt, wie viel unseres täglichen Lebens von Brüssel beeinflusst wird, grenzt das an Ignoranz und Dummheit. Tut mir leid, das so hart sagen zu müssen, aber das ist so. Zumal bei der Europawahl genügend (der Wahlzettel war knapp einen Meter lang) Alternativen zur Wahl standen.
2. Die große Koalition wurde abgewatscht
Es macht zwar wenig Sinn, Parteien bei einer Europawahl für ihre Bundespolitik abzustrafen, aber genau das ist passiert. Die CDU ein wenig, die SPD volles Rohr.
3. Die Parteien (sprich Grüne und FDP), die sich gegen alle Zensurpläne positioniert haben, haben ein hervorragendes Ergebnis eingefahren.
Ich mache kein großes Geheimnis draus, dass meine Traumkoalition eine Gelb/Grüne wäre. Unwahrscheinlich – klar, aber bei stetig steigenden Stimmanteilen der beiden Parteien irgendwann möglich.
4. Die Linkspartei kann kaum von der Wirtschaftskrise und von der Schwäche der SPD profitieren.
Es macht mich froh, dass so wenig Wähler auf diese Bauernfänger herein fallen.
5. Die Piraten ziehen ins EU Parlament ein.
Immerhin ein Abgeordneter der schwedischen Piraten geht nach Brüssel. Sehr schön!
Dass die deutschen Piraten nur auf 0.9% kommen, enttäuscht mich schon ein wenig. Ich hatte schon irgendwo mit einem Prozent gerechnet. Aber immerhin 229.000 Stimmen haben sie bekommen.
Update:
Immerhin reichen die 0.9%, die die Piraten selbst als Erfolg bezeichnen, um in den Genuss der staatlichen Parteienfinanzierung zu kommen. Macht was draus!
